Rechtsprechung
| LG Hamburg, 06.07.2006 - 327 O 94/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 06.07.2006 - 327 O 94/06
- OLG Hamburg, 09.01.2007 - 3 U 183/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.02.2006 - I ZR 272/02
Markenparfümverkäufe
Auszug aus LG Hamburg, 06.07.2006 - 327 O 94/06
Auch nicht im Verfahren 327 O 140/06, das zudem einen anderen Verletzungsfall betrifft und damit einen anderen Streitgegenstand hat (vgl. BGH, Urt. v. 23.2.006, I ZR 272/02, "Markenparfümverkäufe"). - BGH, 19.10.1994 - I ZR 187/92
Kosten des Verfügungsverfahrens bei Antragsrücknahme"; Erstattung der Kosten …
Auszug aus LG Hamburg, 06.07.2006 - 327 O 94/06
Ein solcher Anspruch kann neben die prozessuale Kostenregelung treten, wenn zusätzliche Umstände hinzukommen, die bei der prozessualen Kostenentscheidung nicht berücksichtigt werden (vgl. BGH GRUR 1995, 169). - OLG Hamburg, 16.01.2003 - 5 U 216/01
uvp
Auszug aus LG Hamburg, 06.07.2006 - 327 O 94/06
Ein beachtlicher Teil des Verkehrs wird durch diese Angabe irregeführt, da er mit ihr nichts anfangen kann oder sie falsch etwa im Sinne von "unser vorheriger Preis" versteht (vgl. HansOLG GRUR-RR 2003, S. 290).